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| VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wegfall der beihilferechtlichen Berücksichtigungsfähigkeit eines 24 Jahre alten Kindes mit dem Abschluss der Ausbildung; Umfang der Belehrungs- und Informationspflicht des Dienstherrn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 13.11.1990 - 2 BvF 3/88
100%-Grenze
Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468
Hierin kommt die "100-Prozent-Grenze" zum Ausdruck (vgl. BVerfGE 83, 89), wonach bei voller Kostenerstattung, die hier durch die private Krankenversicherung gewährt wurde, keine Beihilfe darüber hinaus in Betracht kommt. - BVerwG, 21.04.1982 - 6 C 34.79
Antrag auf Umzugskostenvergütung - Beschränkung auf Teilleistungen - …
Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468
Ausnahmen bestehen dann, wenn sich der Beamte, für den Dienstherrn erkennbar, in einem Irrtum über das geltende Recht befindet, wenn er um Auskunft über die Rechtslage bittet oder bei einer bestehenden allgemeinen Praxis, die Beamten über einschlägige Rechtsvorschriften zu belehren (BVerwG Beschluss vom 6.3.2002 Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 120; ferner BVerwGE 65, 197; 64, 209; BayVGH BayVBl. 1962, 26 f.). - BVerwG, 20.04.1977 - VI C 7.74
Bundeswehr - Verwahren von Bargeld - Schadensersatz - Haftung aus …
Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468
Im Hinblick auf eine geltend gemachte Verletzung von Belehrungspflichten und einem daraus abgeleiteten Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht nach Art. 86 BayBG ist zwar entgegen der Auffassung des Beklagten der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten nicht durch § 40 Abs. 2 Satz 1 VwGO ausgeschlossen (vgl. BVerwGE 52, 247). - BVerwG, 01.11.2001 - 4 BN 53.01
Fristerfordernis eines Normenkontrollantrages - Beschwerde gegen die …
Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468
Im Übrigen ist es Sache des Betroffenen, sich in seinen rechtlichen Angelegenheiten die erforderliche Rechtskenntnis zu verschaffen (BVerwG Beschluss vom 1.11.2001 4 BN 53/01). - BVerwG, 16.11.1981 - 6 C 72.78
Voraussetzungen für den Anspruch eines Beamten auf Gewährung von Übergangsgeld - …
Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 15 K 08.00468
Ausnahmen bestehen dann, wenn sich der Beamte, für den Dienstherrn erkennbar, in einem Irrtum über das geltende Recht befindet, wenn er um Auskunft über die Rechtslage bittet oder bei einer bestehenden allgemeinen Praxis, die Beamten über einschlägige Rechtsvorschriften zu belehren (BVerwG Beschluss vom 6.3.2002 Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 120; ferner BVerwGE 65, 197; 64, 209; BayVGH BayVBl. 1962, 26 f.).